Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/016/2026 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/016/2026 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 23.04.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 26.03.2026      
Ö 5     Beschluss der Weiterführung der Schulstandorte für Mittweida und Mitwirkung im Kooperationsverbund „Mittweida-Rochlitz“ des Landkreises Mittelsachsen  
Enthält Anlagen
SR/2026/023/01  
Ö 6     Beschluss der Verordnung der Großen Kreisstadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2026  
Enthält Anlagen
SR/2026/029/01  
    23.04.2026 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Beschluss:

-entfällt-

 

 

 

   
    28.05.2026 - Stadtrat Mittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt den Erlass der „Verordnung der Großen Kreisstadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2026“ und bestätigt die Abwägung der Rechtsgüter zu Gunsten der zusätzlichen Öffnungszeiten von Verkaufsstellen laut o.g. Verordnung.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Mittweida  
Enthält Anlagen
SR/2026/015/02  
Ö 8     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Freiflächengestaltung Weberstr. 25 – LV Landschaftsbauarbeiten (Tischvorlage)  
SR/2026/017/02  
Ö 9     Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A 2019, Erneuerung Herderstraße in Mittweida (Tischvorlage)  
Enthält Anlagen
SR/2026/021/02  
Ö 10     Pachtvertrag Gaststätte Am Schwanenteich 1 (Schwanenschlösschen)  
SR/2026/027/02  
Ö 11     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 13.02.2026 bis 09.04.2026  
SR/2026/019/02  
Ö 12     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 13     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)