Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/020/2026 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/020/2026 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.05.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.04.2026      
Ö 5     Beschluss der Verordnung der Großen Kreisstadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2026  
Enthält Anlagen
SR/2026/029/01  
    23.04.2026 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Beschluss:

-entfällt-

 

 

 

   
    28.05.2026 - Stadtrat Mittweida
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Rat beschließt den Erlass der „Verordnung der Großen Kreisstadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2026“ und bestätigt die Abwägung der Rechtsgüter zu Gunsten der zusätzlichen Öffnungszeiten von Verkaufsstellen laut o.g. Verordnung.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 6     Beschluss der Weiterführung der Schulstandorte für Mittweida und Mitwirkung im Kooperationsverbund „Mittweida-Rochlitz“ des Landkreises Mittelsachsen  
Enthält Anlagen
SR/2026/040/01  
Ö 7     Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme "Feuerwehrgerätehaus Tanneberg"  
SR/2026/037/02  
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Neubau Feuerwehrgerätehaus Tanneberg  
Enthält Anlagen
SR/2026/031/02  
Ö 9     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens, BV Sanierung Mehrzweckhalle Lauenhain - Prallwand und Anbau      
Ö 10     Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme "Flächentausch/Verlagerung private Garagen am Rahmenberg"  
SR/2026/038/02  
Ö 11     Verwendung des Kommunalbudgets 2025-2028  
SR/2026/039/02  
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 10.04.2026 bis 07.05.2026  
SR/2026/020/02  
Ö 13     Grundsatzbeschluss zur Anwendung der befristeten Sonderregelungen für den Wohnungsbau nach § 246e BauGB Baugesetzbuch („Bauturbo“)      
Ö 14     Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung  
Enthält Anlagen
SR/2026/042/01  
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)