Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/020/2026 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/020/2026 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.05.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.04.2026      
Ö 5     Beschluss der Verordnung der Großen Kreisstadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2026  
Enthält Anlagen
SR/2026/029/01  
Ö 6     Beschluss der Weiterführung der Schulstandorte für Mittweida und Mitwirkung im Kooperationsverbund „Mittweida-Rochlitz“ des Landkreises Mittelsachsen  
Enthält Anlagen
SR/2026/040/01  
    28.05.2026 - Stadtrat Mittweida
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Fortführung der Schulen:

 Pestalozzi-Grundschule, Kirchstraße 20, 09648 Mittweida

 Grundschule „Bernhard Schmidt“, Lutherstraße 28, 09648 Mittweida

 Johann-Gottlieb-Fichte Oberschule, Schulstraße 6, 09648 Mittweida

 Städtisches Gymnasium, Am Schwanenteich 16, 09648 Mittweida

in öffentlicher Trägerschaft und erteilt das Einvernehmen zum Schulnetzplan allgemeinbildende Schulen und Schulen des 2. Bildungsweges im Landkreis Mittelsachsen 2026 nach § 23a Abs. 4 SchulG.

Der Stadtrat erklärt sein Einvernehmen nach § 4c Abs. 8 SächsSchulG zur Ausweisung der Zugehörigkeit zum Kooperationsverbund 4 - Mittweida-Rochlitz im Schulnetzplan des Landkreises Mittelsachsen.

 

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

Befangenheit:

0

 

Ö 7     Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme "Feuerwehrgerätehaus Tanneberg"  
SR/2026/037/02  
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Neubau Feuerwehrgerätehaus Tanneberg  
Enthält Anlagen
SR/2026/031/02  
Ö 9     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens, BV Sanierung Mehrzweckhalle Lauenhain - Prallwand und Anbau      
Ö 10     Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme "Flächentausch/Verlagerung private Garagen am Rahmenberg"  
SR/2026/038/02  
Ö 11     Verwendung des Kommunalbudgets 2025-2028  
SR/2026/039/02  
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 10.04.2026 bis 07.05.2026  
SR/2026/020/02  
Ö 13     Grundsatzbeschluss zur Anwendung der befristeten Sonderregelungen für den Wohnungsbau nach § 246e BauGB Baugesetzbuch („Bauturbo“)      
Ö 14     Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung  
Enthält Anlagen
SR/2026/042/01  
Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)