Bürgerinfo - Stadt Mittweida

Tagesordnung - SR/SR/020/2026 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida  

 
 
Bezeichnung: SR/SR/020/2026 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Mittweida
Gremium: Stadtrat Mittweida
Datum: Do, 28.05.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: im Ratssaal des Rathauses 1
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Bestellung eines Schriftführers und Bestimmung von zwei Ratsmitgliedern zur Mitunterzeichnung der Niederschrift      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 1 der Geschäftsordnung)      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom 23.04.2026      
Ö 5     Beschluss der Verordnung der Großen Kreisstadt Mittweida über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2026  
Enthält Anlagen
SR/2026/029/01  
Ö 6     Beschluss der Weiterführung der Schulstandorte für Mittweida und Mitwirkung im Kooperationsverbund „Mittweida-Rochlitz“ des Landkreises Mittelsachsen  
Enthält Anlagen
SR/2026/040/01  
Ö 7     Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme "Feuerwehrgerätehaus Tanneberg"  
SR/2026/037/02  
Ö 8     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens Neubau Feuerwehrgerätehaus Tanneberg  
Enthält Anlagen
SR/2026/031/02  
Ö 9     Entscheidung über die Ausführung des Bauvorhabens, BV Sanierung Mehrzweckhalle Lauenhain - Prallwand und Anbau      
Ö 10     Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Maßnahme "Flächentausch/Verlagerung private Garagen am Rahmenberg"  
SR/2026/038/02  
Ö 11     Verwendung des Kommunalbudgets 2025-2028  
SR/2026/039/02  
Ö 12     Beschluss über die Annahme von Spenden vom 10.04.2026 bis 07.05.2026  
SR/2026/020/02  
Ö 13     Grundsatzbeschluss zur Anwendung der befristeten Sonderregelungen für den Wohnungsbau nach § 246e BauGB Baugesetzbuch („Bauturbo“)      
Ö 14     Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung  
Enthält Anlagen
SR/2026/042/01  
    28.05.2026 - Stadtrat Mittweida
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Der Stadtrat der Stadt Mittweida beschließt die Erstellung einer kommunalen
    Wärmeplanung.

2. Der Stadtrat der Stadt Mittweida beschließt, gemeinsam mit dem Landkreis Mittelsachsen
    die Erarbeitung einer kommunalen Wärmeplanung als koordinierende Stelle
    durchzuführen und beauftragt den Landkreis Mittelsachsen mit der Vergabe einer
    Projektsteuerung zur Durchführung der kommunalen Wärmeplanung im Namen der Stadt
    Mittweida.

3. Der Stadtrat der Stadt Mittweida beschließt, den Projektsteuerer zur Vergabe der
    kommunalen Wärmeplanung für die eigene Kommune zu beauftragen.

4. Der Stadtrat der Stadt Mittweida beschließt, zu diesem Zweck die beigefügte mandatierte
    Zweckvereinbarung nach Klärung der derzeit noch in Änderung befindlichen Gesetzeslage
    (Regelung zum vereinfachten Verfahren) mit dem Landkreis Mittelsachsen abzuschließen.

Abstimmung:

Mitglieder des beschließenden Gremiums:

23

Anwesende Mitglieder:

17

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

3

Befangenheit:

0

 

Ö 15     Bauanträge/Bauanfragen      
Ö 16     Mitteilungen und Anfragen (§ 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)